Wahlen 2017 – eine sehr persönliche Sicht

Wahlen haben eines gemeinsam: Sie ändern nichts!

Wahlkämpfe sind Scheingefechte, bei denen peinlichst drauf geachtet wird, die tatsächlichen, brennenden Probleme zu verschleiern und die Wählenden von den Verursachern abzulenken. PolitikerInnen greifen Jahr für Jahr nach den altbekannten Mitteln: Vorurteile bedienen, Ängste schüren, Feindbilder aufbauen.

Dabei wird das Hauptproblem unserer Zeit tunlichst ausgelassen. Die rasante Zunahme der sozialen Ungleichheit. Am Beispiel Deutschlands heißt das, dass 1% der Haushalte 33% des Vermögens besitzen. Noch deutlicher wird es, wenn man das oberste Promille anschaut: Sie halten mehr als 17% des Reichtums.

Und die Gegenrechnung? Die ärmere Hälfte der Deutschen besitzt gerade mal 2,5% der Vermögen. Das heißt konkret, dass es vermehrt prekäre Arbeitsverhältnisse gibt, sich immer weniger Menschen von einem Job ernähren können, sich Tafeln mehren für die Armen im Lande. Und es heißt auch steigende Altersarmut, von der in erster Linie Frauen betroffen sind. Der monatliche Regelsatz für Langzeitarbeitslose beträgt 409 Euro im Monat – eine Steigerung von ganzen 5 Euro von 2016! Zum Vergleich: eine Leuchteinheit für einen Mercedes-Benz – ausgebaut aus einem Unfallwagen – kostet zwischen 420 und 1200 Euro…

Nach Auskunft der Bundesregierung steigt die Zahl der Obdachlosen ständig. Waren es im Jahr 2010 noch 248.000, stieg die Zahl 2016 auf 335.000, unter ihnen 29.000 Kinder. Als Hauptgrund gelten das unzureichende Angebot preiswerten Wohnraums und unzureichende staatliche Armutsbekämpfung.

Fazit: In Deutschland arbeiten mehr als 25 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die Leiharbeit boomt, immer häufiger werden Löhne durch „Werkverträge“ gedrückt. Während die Kinderarmut wächst, nimmt das Einkommen derer, die von ihrem Vermögen leben können, überproportional zu.

Nun wollen wir als WählerInnen daran etwas ändern und machen unser Kreuz hinter eine Partei und/oder einen Kandidierenden. Und was passiert? Die so Gewählten wählen – ohne unsere Stimme, ohne unseren Willen – aus ihrer Mitte Minister, diese dann Staatssekretäre und Ministerialdirektoren, diese wiederum Ministerialdirigenten und Ministerialräte.

Ups – und wo habe ich nun mein Kreuz gemacht?

Der Wahlkampf der CDU/CSU konzentriert sich weitgehend auf die innere Sicherheit – die sich wiederum sehr leicht gegen jeden Menschen in diesem Lande richten kann – falscher Pass, falsche Hautfarbe, falsche Religion, falsche Demo, zur falschen Zeit am falschen Ort – das alles kann inzwischen fatale Auswirkungen haben.

Die SPD macht großes Kino mit Schulz und der „sozialen Gerechtigkeit“ – allerdings wird dabei nur allzu gerne verschwiegen, dass die SPD für Hartz IV (unter anderem) verantwortlich ist!

Die Grünen sind seit ihrem Einzug in den Bundestag 1983 von einer Umwelt- und Friedenspartei mutiert zu der Partei, die mit der SPD für den ersten – illegalen! – Kriegseinsatz stimmte. 1999 im Kosovo. Und sie stimmte im Mai 2017 in schöner Geschlossenheit mit den Abgeordneten der Großen Koalition dafür, dass deutsche Soldaten weiterhin die (Uran-)Ressourcen, die ja bekanntlich zum Betreiben von AKWs notwendig sind, schützen dürfen.

Alle genannten Parteien sowie auch die FDP haben eines gemeinsam: Sie alle haben in den 80ern mehr oder weniger offensiv mit der Liberalisierung von Sex mit Kindern geliebäugelt.

Keine dieser Parteien hat bislang die Verflechtung von Staat und Kirche ernsthaft in Frage gestellt, alle stimmen somit der weiteren Finanzierung des Kirchenapparates durch die SteuerzahlerInnen zu.

Keine einzige dieser Parteien hat sich je ernsthaft um die Anliegen der ehemaligen Heimkinder gekümmert z.b. durch ein Engagement für eine gerechte Entschädigung (!) für Ehemalige gesorgt!

Von Lobbyisten, die die Zahl der Abgeordneten bei weitem übertreffen, will ich mal lieber gar nicht erst reden…

Den ganzen Mist wählt jeder, der oder die sein Kreuz hinter eine der „Altparteien“ (CDU/CSU, SPD, B90/Die Grünen, FDP) macht, gleich mit. Wer die AfD wählt, wählt obendrein Rassismus und Ausländerfeindlichkeit und wendet sich gegen das Recht auf Abtreibung, gegen die Ehe für alle, gegen Menschenrechte und Humanismus.

Johann Most (1846 – 1906), Politiker, Sozialist, später Anarchist und Herausgeber der Zeitschrift „Freiheit“, sagte 1892: „Alles, was bei der Wählerei herauskommen kann, ist da und dort ein Scheinerfolg. Man vertröstet sich dann immer auf das nächste Mal, bis man die Geschichte endlich satt bekommt und unter die Pessimisten geht.“

Wollen wir deshalb den PolitikerInnen endgültig resigniert die Macht überlassen? Nein!

Aber wir müssen ANDERE Wege finden, unsere Interessen zu verdeutlichen und zu verwirklichen. Ein Anfang wäre es, dem Staat den Gehorsam, den gegen uns gerichteten Gesetzen die Achtung und den Reichen unsere Kraft zu entziehen!

Übrigens: etwa 85.000 BürgerInnen dieses Landes sind eh vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen. Für Menschen mit Behinderungen und psychisch Kranken, die „in allen Belangen“ der Betreuung bedürfen, bleiben die Wahllokale geschlossen!

Heidi Dettinger

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Schweiz: Revidiertes Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG)

Das SchKG aus dem Jahre 1889 wurde nach langjähriger Arbeit von Expertenkommissionen auf den 1. Januar 1997 in revidierter Form in Kraft gesetzt. Trotz einer ganzheitlichen Überarbeitung handelt es sich bei der Neufassung des SchKG lediglich um eine materielle und formelle Teilrevision. An der bisherigen Reihenfolge der Gesetzesartikel wurde, mit Ausnahme derjenigen über das Nachlassverfahren (Art. 293 ff. SchKG), nichts geändert. Auch die Grundzüge des Gesetzes blieben unverändert. Namentlich wurden das Einleitungsverfahren und die Betreibungsarten (Betreibung auf Pfändung, Pfandverwertung und Konkurs) beibehalten. Grundsätze, welche in Verordnungen kodifiziert oder durch die Rechtsprechung des Bundesgerichts entwickelt und gefestigt worden waren, wurden in das neue SchKG aufgenommen.

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Wichtig erscheinen uns die Artikel unter dem Absatz 7 zu sein. Wer davon betroffen ist, sollte eine schriftliche Anfrage an das zuständige Betreibungsamt schicken.

Bitte den Link anklicken zum lesen oder runterladen des Dokumentes
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Deutschland – eine eiskalte Insel im Meer

Österreich hat ein Heimopferrentengesetz!

Sozialausschuss: Rente für misshandelte Heimkinder

beschlossen 6. April 2017, 17:26 14 POSTINGS Monatlich 300 Euro ab Juli 2017 Wien –

Das Vorhaben der Regierung, misshandelten Heimkindern eine gesetzliche Rentenleistung von 300 Euro monatlich zukommen zu lassen, hat im Sozialausschuss des Nationalrats am Donnerstag Unterstützung von SPÖ, ÖVP, Grünen und Neos erhalten. Offen ist noch eine Ausweitung auf Pflegekinder und Mindestsicherungsbezieher. Für Letzteres braucht es eine Verfassungsbestimmung.

Wer in Heimen des Bundes, der Länder und der Kirche missbraucht bzw. misshandelt wurde und dafür eine pauschalierte Entschädigungsleistung vom Heimträger erhalten hat, wird ab Erreichen des Regelpensionsalters bzw. ab Pensionsantritt eine monatliche Zahlung von 300 Euro erhalten. Dieser Betrag gilt laut Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) brutto für netto und wird erstmals ab Juli 2017 ausbezahlt, berichtete die Parlamentskorrespondenz aus dem Ausschuss.

7.000 Fälle

Man rechne damit, dass davon zunächst etwa 2.000 Personen Gebrauch machen werden. Insgesamt geht die Regierung von rund 7.000 Fällen aus, die jährlichen Kosten werden auf vorläufig acht Millionen Euro geschätzt. Damit soll der Einkommensnachteil, der durch staatliches Wegschauen bzw. Nichthinschauen entstanden ist, ein wenig reduziert werden, betonte Stöger.

Ausführlich diskutiert wurde im Ausschuss auch über einen – nicht eingebrachten – Abänderungsantrag der Regierungsparteien. Unter Bezugnahme darauf erklärte Stöger, dass er die Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle für wichtig erachtet. Zu klären sei auch noch die Frage der Ausweitung des Bezieherkreises auf Pflegekinder oder Mindestsicherungsbezieher. Um zu gewährleisten, dass die Rentenleistungen nicht auf die Mindestsicherung angerechnet werden, brauche es jedoch eine verfassungsrechtliche Bestimmung.

Hoffnung auf einstimmigen Beschluss

Ausschussvorsitzender Josef Muchitsch (SPÖ) teilte mit, dass die Sozialsprecher der einzelnen Fraktionen am 19. April über die einzelnen Punkte beraten werden. Er hoffe, dass dann im Nationalratsplenum ein einstimmiger Beschluss des Heimopferrentengesetzes (HOG) möglich ist. Vor der Debatte war im Ausschuss ein Expertenhearing angesetzt. Udo Jesionek, Präsident der Verbrechensopfer-Hilfsorganisation Weisser Ring, pochte dabei auf Begleitmaßnahmen und warnte vor Retraumatisierungen. Waltraud Klasnic sprach sich im Namen der von der Kirche eingesetzten Opferschutzanwaltschaft für die Einbeziehung von Missbrauchsopfern auch in Internaten und Pflegefamilien aus. Johanna Zimmerl vom Kinderschutzverein “die möwe” ortete gewisse Ungleichbehandlung, da Opfer von familiärer Gewalt von der Rente ausgeschlossen sind. (APA, 6.4.2017) –

derstandard.at/2000055518528/Rente-fuer-misshandelte-Heimkinder-im-Sozialausschuss-beschlossen

Interessierte werden den genauen Gesetzesentwurf in Kürze auf unserer Homepage im Downloadbareich finden.

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Stiftung Anerkennung und Hilfe

Wir haben hier ein wahres “Schätzchen” für Sie: ein Dokument über die Struktur der “Stiftung Anerkennung und Hilfe”. An sich steht da nur bekanntes drin – aber es ist doch sehr spannend in der Zusammenfassung zu lesen.

Wie nämlich um die Gelder für die Stiftung geschachert wurde!

Und wie die Menschen im Beirat berufen wurden – also keinesfalls von den Betroffenen gewählt!

Aber lesen Sie selbst!

Stiftung Anerkennung und Hilfe – Praesentation; (BeB 2017)

Falls es Ihnen zu mühsam ist, können Sie das Dokument auch auf Ihren Rechner laden (67 Seiten) und ausdrucken. Dazu klicken Sie mit der rechten Maustaste irgendwo auf das Dokument und wählen entweder “Speichern unter” oder “Drucken”.

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Traumsensibler Umgang mit alten Menschen

Mit dem grundlegenden Ziel der Stärkung von Selbstbestimmung und Autonomie alter Menschen, fördert die Landesfachstelle trauma sensible Beratung, Unterstützung, Begleitung, Pflege und Betreuung in NRW sowie die Vernetzung bestehender Angebote durch den Aufbau eines landesweiten Hilfenetzwerks. Die Landesfachstelle „Trauma und Leben im Alter NRW“ lädt interessierte Fachleute und Multiplikator*innen zu Impulsveranstaltungen in den drei Regierungsbezirken der Region Westfalen-Lippe ein.

Zum Weiterlesen bzw. Anmelden bitte den Link anklicken!

LFS Trauma und Leben im Alter_Einladung

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Freiwillige Befragung zu den Wirkungen des “Fonds Heimerziehung!

Stichprobenartig werden von dem Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz GmbH Fragebogen an ehemalige Heimkinder verschickt, um sich zu ihren Erfahrungen mit dem “Fonds Heimerziehung” zu äußern.

Wir möchten allen, die diese Fragebogen bekommen, anraten, sich auch zu dem Interview zu melden, da der Fragebogen wenig Möglichkeiten erkennen lässt, sich wirklich kritisch zu äußern! Im Interview hingegen wäre es möglich, eine massive Kritik an die Adresse des Instituts zu bringen. Auf Wunsch beraten wir Interview-Willige gern!

Der Fragebogen selbst ist in der Formulierung bevormundend und paternalistisch und nimmt die Befragten nicht als Persönlichkeiten ernst.

Hier einige Beispiele:

Teil 3: Fragen 9: “Meine Geschichte wird gehört und beachtet.”, “Man nimmt mich ernst und bringt mir Vertrauen entgegen”, “Mein Leid erfährt Anerkennung”, “Ich bekomme eine Entschuldigung”..
Den Nachfolgeorganisationen (z.B. LWL, LVR, Diakonie, Caritas usw.) der damals Verantwortlichen bzw. Täterorganisationen steht es allerdings nicht zu, Gehör zu schenken, ernst zu nehmen, Vertrauen entgegenzubringen, Anerkennung zu geben, eine Entschuldigung zu geben. Sie sollten sich für ihre damals verantwortlichen Vorgänger schämen und zahlen!. Dies ist eine perfide Rollenumkehrung.

Zu Seite 4: “Ich kann verweigerte Bildungs- und Entwicklungschancen nachholen”
Mit den dürftigen Sachleistungen kann niemand ein Studium nachholen.

Zu Seite 11: “Hilfe für Aufarbeitung, Befriedung und ein selbstbestimmtes Leben”
Mit den dürftigen Sachleistungen kann man nicht die Basis eines selbstbestimmten Lebens anlegen.

Zu Seite 13: “Ich konnte nachvollziehen, warum bestimmte Entscheidungen an biographisch wichtigen Punkten getroffen wurden”
Nachvollziehen heißt in diesem Zusammenhang auch verstehen und lässt eine Entschuldung der Täter durch die Opfer anklingen.

Diese immanente Perfidie des Fonds kommt in diesem Fragebogen nicht ansatzweise zur Sprache – das jedoch könnte und sollte man in einem Interview sehr deutlich machen!

Hier der komplette Fragebogen. Zum Öffnen bitte anklicken:

Fragebogen des Instituts für Sozialforschung Mainz zum Fonds Heimkinder

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Stiftung “Anerkennung und Hilfe”

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Zum Öffnen bitte klicken

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Eine ehemalige Erzieherin meldet sich zu Wort

In diesem Brief möchte ich von meiner Erfahrung im Probst-Wenker-Kinderheim in Gelsenkirchen-Horst berichten. Ich habe dort 1968 mein Anerkennungsjahr als Kinderpflegerin gemacht und ein weiteres Jahr dort gearbeitet.

Ich war 16 Jahre alt als ich meine Arbeit begonnen habe. In der Kinderpflegerinnenausbildung ist das Thema “Gewalt in der Erziehung” nicht wirklich erwähnt worden.
Das Haus wurde von katholischen Schwestern (Vincentinerinnen?) geleitet und galt als ein modernes Haus (Neubau).
Die Kinder lebten in 16er Gruppen auf einer Station, eine Ordensschwester (ausgebildete Kinderpflegerin), eine Helferin ohne Ausbildung und ich waren die Betreuer. Unser jüngstes Kind war 1,5 Jahre alt, die Älteste 10 Jahre. Nach einer Einarbeitungszeit (6 Monate?) wurde mir am Wochenende die ganze Gruppe allein in Obhut gegeben. Auch hatte ich zusätzlich zu meinem Tagesdienst die Nachtbereitschaft zu übernehmen.

Den Erziehungsstil der Nonne kann man ohne Einschränkung als autoritär bezeichnen, Disziplin, Ruhe, Sauberkeit und Ordnung im Haus waren die wichtigsten Grundsätze und wurden mit Gewalt durchgesetzt.
Ich muß leider von mir sagen, daß ich mich diesem Stil untergeordnet habe und keine Fragen dazu stellen konnte. Das heißt, das auch ich Kinder geschlagen habe. Ich habe so nach und nach dann doch ein Gefühl des Unrechts dazu bekommen. Das wurde unterstützt von anderen Kräften im Haus, besonders von einer jungen Erzieherin, die anders gearbeitet hat. Ich konnte später in ihre Gruppe wechseln und habe viel von ihr gelernt.

Ich möchte mich an dieser Stelle für das Unrecht, daß ich Kindern getan habe entschuldigen und meinem Bedauern ausdrücken, es tut mir leid.

Ich wünsche Ihnen guten Erfolg bei Ihrer Arbeit.

Der Auslöser für meinen Brief ist ein Interwiew mit Antje Vollmer im nw-radio über den grünen Tisch für ehemalige Heimkinder.

Maria H.
(Der vollständiger Name wurde hier aus Personenschutzgründen abgekürzt.)

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!!! BETROFFENE GESUCHT !!!

Für das Nachrichtenmagazin Aktuelle Stunde im WDR Fernsehen berichte ich seit dem vergangenen Herbst über Medikamentenversuche und –missbräuche, die Kinder in Heimen, Psychiatrien und Behinderteneinrichtungen in der Nachkriegszeit erleiden mussten. Bei meinen Recherchen und Gesprächen mit Experten ist immer wieder die Frage nach einer angemessenen Aufarbeitung, Aufklärung und Entschädigung für Betroffene aufgekommen. Politik und Behörden verweisen dazu neuerdings auf die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“, die Anfang des Jahres ihre Arbeit aufgenommen hat.

Ich möchte nun gern herausfinden, wie die Stiftung arbeitet, wie die Anlaufstellen auf die Betroffenen eingehen, welche Hilfsangebote sie leisten und wie das Prozedere im Allgemeinen abläuft. Dafür bin ich nun auf der Suche nach einem Betroffenen aus NRW, der sich an die Stiftung wenden möchte, weil er in einer Kinder- und Jugendpsychiatrie oder Einrichtung der Behindertenhilfe in NRW Medikamentenversuche und –missbräuche erfahren hat.

Bevor wir Dreharbeiten anstoßen, würden selbstverständlich vertrauliche Gespräche stattfinden. Gemeinsam mit dem Betroffenen wird dann überlegt, wie ein Beitrag über die Erfahrungen in der Vergangenheit und die jetzige Aufarbeitung aussehen kann. Erst dann würden wir ein Interview führen und weitere Dreharbeiten planen. Denkbar wäre etwa der gemeinsame Besuch bei der Anlaufstelle der Stiftung.

Über Rückmeldungen von Betroffenen oder Hinweise auf weitere Ansprechpartner würde ich mich sehr freuen: carolyn.wissing@fm.wdr.de

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»Die haben uns behandelt wie Gefangene« – Auftaktveranstaltung zur Anerkennung der Opfer von Gewalt und Unrecht in der Behindertenhilfe und Kinder- und Jugendpsychiatrie.

Die Einladung erhielt ich von Hans-Walter Schmuhl und Ulrike Winkler.
Ich finde sie so wichtig, dass sie wenigstens überall veröffentlicht
werden sollte. Wo immer Sie die Möglichkeit haben, verbreiten Sie diesen
Flyer bitte im Internet!

Herzliche Grüße

Helmut Jacob

Bitte den Link anklicken!
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