Lesung mit Anja Röhl über Ulrike Meinhof

Wir freuen uns sehr auf die Lesung von Anja Röhl aus ihrem Buch “Die Frau meines Vaters. Erinnerungen an Ulrike” auf unserer diesjährigen Mitgliederversammlung in Brilon.

Anja Röhl, Tochter aus erster Ehe von Klaus Rainer Röhl lernt im Alter von fünf Jahren die neue Freundin und spätere Frau ihres Vater Ulrike Meinhof kennen. Es entwickelt sich eine intensive Beziehung, die auch noch besteht, als Ulrike Meinhof in Köln Ossendorf in Isolationhaft und später in Stammheim einsitzt. Sie besucht Ulrike Meinhof, bekommt regelmäßig Briefe von ihr.

Die als Roman erzählte Geschichte erlaubt uns einen neuen, anderen Blick auf die Frau, die maßgeblich an der Aufdeckung der unzumutbaren Zustände in den bundesdeutschen Heimen der späten 60er Jahre beteiligt war.

flyer lesung

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KEINE ZWANGSARBEIT…?

Es gibt mal wieder ein neues Forschungsvorhaben, eine neue Erhebung, neue Fragen. Diesmal zur

Arbeitsverpflichtungen von Kindern und Jugendlichen in den Jugendhilfeeinrichtungen der DDR

Auffällig ist bei der Beschreibung des Projektes, dass das Wort ZWANGSARBEIT wieder einmal vorsichtig vermieden wird. Gefragt wird vielmehr “ob und in welcher Form es in Einrichtungen der Jugendhilfe der DDR zu unverhältnismäßigen Arbeitsverpflichtungen gekommen ist”.

Die Ostbeauftragte Gleicke jedenfalls ruft zur Teilnahme auf.

Wer gewinnt bei einer solchen Erhebung? Schwer zu sagen… Spötter meinen: auf jeden Fall die, die sich hier einen Posten verschafft haben. Ob Ehemalige von diesem Projekt profitieren, bleibt abzuwarten. 

Wir veröffentlichen hier mal den kompletten Fragebogen in einzelnen PDF-Dateien.

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Wer sich über das Institut schlau machen will, kann dies hier tun.

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Auf jeden Fall interessant ist der Heimatlas der DDR, in dem man wahrscheinlich alle Heime finden kann. Er ist gut aufgearbeitet und sehr intuitiv gestaltet.

 

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Petition ehemaliger Heimkinder – Zum Stand des Verfahrens

Die von BioSkop unterstützte Petition von Rolf-Michael Decker zur Aufarbeitung und Entschädigung der von Gewalt betroffenen ehemaligen Heimkinder (wurde) im Petitionsausschuss parteiübergreifend und einstimmig angenommen (…).

Darüber hinaus sind diese und ähnlich lautende Petitionen dem Bundesarbeitsministerium mit der Erwägung zugeleitet worden, einen Fonds für die früheren Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen einzurichten, da sie nach den Beschlüssen des “Runden Tisches Heimerziehung” noch nicht berücksichtigt worden sind. Schließlich sind die Petitionen auch den verschiedenen Länderparlamenten zugeleitet worden, da die Behindertenhilfe und psychiatrische Versorgung zum Aufgabengebiet der Bundesländer gehört. Sie müssen, so die Ansicht der Bundesbehöreden, auch ihren Teil zu dem Entschädigungsfonds beitragen.

Allein dies ist schon ein großer Erfolg, denn viele Gesuche von Bürgerinnen und Bürgern werden schon nach wenigen Wochen abschlägig beschieden. Doch es gibt noch viel zu tun.

Die zweite Forderung von Rolf-Michael Deckers Petition, die die Aufhebung der 30jährigen Frist zur Ahndung der Verbrechen an Heimkindern zum Inhalt hat, ist noch nicht entschieden. Sie ist aber auch nicht abgelehnt worden.

Wie das Abgeordnetenbüro von Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) mitteilte, gehen die Beratungen zwischen Parlament und Justizministerium dahin, eine generelle Regelung zu erarbeiten, die Kinder mit Gewalterfahrungen innerhalb und außerhalb von Heimen betrifft.

Wir können ergänzen, dass auch viele frühere Heimkinder noch gar nicht berücksichtigt sind. Viele der heute aktiven sind mit Falschgutachten eingewiesen worden – waren also nicht behindert oder schwachsinnig und daher unrechtmäßig weggesperrt.

Völlig unbekannt ist etwa die Zahl der ehemaligen Heimkinder und heutigen Erwachsenen, die seinerzeit wirklich schwer geistig und/oder körperlich behindert waren/sind, sich gegen Gewalt nicht wehren können, niemals die Einrichtungen verlassen konnten und von den Diskussionen und Entschädigungsregelungen nichts wissen.

Wie gesagt: Es gibt viel zu tun. Wir halten Sie/euch auf dem Laufenden.

Volker van der Locht, Essen

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Bundesverfassungsgericht, AZ 2BvR 2782/10

Ein Gastkommentar von Lutz Adler

Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde

Dieser Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes sollte Ansporn und Hinweis für Betroffene im Osten des Landes sein, sich nicht – wie hunderttausendfach in den neuen Ländern bisherige Praxis der Kammern für Rehabilitationsverfahren nach dem Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG) – durch ergangene Ablehnungsbeschlüsse entmutigen zu lassen.

Es ist schon in den meisten Fällen als erbärmlich zu bezeichnen, mit welcher Überheblichkeit und mit Kaltschnäuzigkeit die in der Sache befassten Land- und Oberlandgerichte bisher mit Betroffenen umgegangen sind. Nun hat selbst das Bundesverfassungsgericht gleich an mehreren Stellen festgestellt und bestätigt, dass die vorgenannten Kammern sich die Sache offensichtlich zu leicht gemacht haben.

Lange, kann ich da nur konstatieren, hat man die Betroffenen mit und vor den Kammern allein gelassen. Das allein ist schon eine Zumutung für alle Betroffenen und trägt mitnichten dem oft miserablen Gesundheitszustand der Klientel Rechnung. Nun hat das Verfassungsgericht selbst die Rechte der Betroffenen gestärkt und hält ein Eingreifen für angemessen.

Schuld an dem Debakel des Gesetzes und deren Anwendung trifft – und da will ich kein Blatt vor den Mund nehmen – in jedem Falle den Gesetzgeber! Wie kann man auf die Idee kommen, diese hochkomplexen Vorgänge aus der Vergangenheit eines Unrechtsstaates allein mit Hilfe eines schriftlichen Verfahrens lösen zu wollen. Das hätten die Damen und Herren, die für dieses Gesetz (StrRehaG) verantwortlich zeichnen, selbst sehen müssen. Die Frage ist legitim, ob man dies nicht sehen wollte. Die Betroffen werden nicht angehört und die Kammern begnügen sich mit der Beurteilung der in den meisten Fällen nur noch bruchstückhaft vorhandenen Akten. Wo das endet, hätte man wissen müssen! Reicht das zur Ablehnung des Antrags nicht aus, stellt man an die Betroffenen hohe und höchste Beweisanforderungen! So verkehren die Kammern ein Gesetz ins Gegenteil und, so das Verfassungsgericht, in „krasse Missdeutung des § 2 StrRehaG“!

Nur durch die Beharrlichkeit eines Betroffenen, dem unverhohlen mein persönlicher Dank gebührt, und dem Gang bis vor das Verfassungsgericht ist diese nun ergangene Entscheidung zustande gekommen und auch – nach acht Jahren Klage durch die Instanzen.

Wer – und diese Frage geht eindeutig in Richtung Regierung und Justizministerium – mutet so etwas eigentlich schwer traumatisierten Opfern zu? Die Vorgänge liegen oft Jahrzehnte, bis zu fünfzig Jahre zurück. Und man redet nicht mit den Betroffenen, sondern legt statt dessen die Akten bzw. die Einweisungsbeschlüsse des ehemaligen „Referates für Jugendhilfe und Heimerziehung“ nach Gutdünken aus. Das ist mehr als fahrlässig – es ist eine Unverfrorenheit, eines Rechtsstaat unwürdig und eine schallende Ohrfeige für die Betroffenen.

Schlimmer noch: es werden von den zuständigen Kammern bei den Ablehnungsbeschlüssen Textbausteine verwendet, in denen den Betroffenen unverhohlen die damalig nicht erlassenen Urteile nachgereicht werden. Aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass eine Menge Stehvermögen und auch Hinnahmefähigkeit dazu gehört, das als Betroffener zu verkraften. Da stellt sich natürlich auch die Frage, ob nicht doch mit biologischen Lösung des Problems gerechnet wird. Motto in der Sache scheint zu sein: „Halten wir die Betroffenen nur lange genug hin, halten sie auf dem innerstaatlichem Rechtsweg fest, sind progressiv waghalsig in den Ablehnungsbegründungen, so werden die meisten früher oder später aufgeben!“ Das lässt sich an der Vielfalt der Fälle fast lückenlos beweisen!

Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass endlich ein „Minderjährigen-Entschädigungsgesetz“ nach internationalen Standards und mit Ausrichtung auf den Art. 39 der Konvention der Rechte von Kindern auch in Deutschland realisiert wird, selbstverständlich mit Rückwirkungspflicht. Aber auch dies dauert peinlich lange, wie sich auf der diesjährigen Kinderrechtskonferenz in Koblenz zeigte!

Es ist kein Geheimnis mehr, dass ehemalige Heimkinder aus Deutschland auf dem Weg vor die Internationalen und Europäischen Gerichte befinden!

Mit der nun ergangenen Entscheidung – und dies ist ein nicht rechtsfähiger Rat, sollten die bis heute in der Sache StrRehaG Gescheiterten alle Kraft und Mut zusammen nehmen und (vielleicht mit anwaltlicher Unterstützung, obwohl diese eigentlich in diesen Verfahren nicht notwendig ist) eine Wiederaufnahme der Verfahren beantragen! Diese Möglichkeit ist ausdrücklich im Strafrecht vorgesehen! Mit dem Text des Beschlusses des Verfassungsgerichts im Rücken und den dort gerügten Grundrechtsverletzungen sollte das mindestens einen Versuch wert sein!

Lutz Adler, Oktober 2014

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24.09.2014, Aktenzeichen 2 BvR 2782/10

Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG

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“Schwarze Pädagogik der Diakonie

in Schleswig Holstein in den 50er, 60er und 70er Jahren” ist der Titel einer sich im Aufbau befindlichen Seite im Internet.

Wichtig an der Seite ist vor allem, dass sie das Thema “Schwarze Pädagogik” in der Diakonie aufgreift und damit ein weiteres Steinchen zur Erkenntnis liefert, dass keineswegs nur katholische Heime und Pädagogen den ihnen ausgelieferten Kindern und Jugendlichen unendliches Leid zugefügt haben.

header

(Titelbild der Seite)

Sehr wichtig (und spannend!) ist auch die Dokumentierung der Auseinandersetzung mit der Diakonie in Schleswig-Holstein aktuell.

Überaus wünschenswert wäre es, wenn möglichst viele Betroffene diese Seite lesen, kommentierten und ergänzten!

Schwarze Pädagogik in Schleswig-Holstein in den 50er, 60er und 70er Jahren.

Siehe dazu auch: Heime in Schleswig-Holstein, hier besonders die Liste aller Heime (soweit uns bekannt) in diesem Bundesland, ein 358-Seiten-Dokument, das als PDF heruntergeladen werden kann.

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Einsatz des Ratsvorsitzenden der EKD Nikolaus Schneider für die Heimopfer – Ein Brief als weitere Demütigung der Opfer der Kirche

Von Helmut Jacobs Blog:

Im Blog des evangelischen Theologen Dierk Schäfer, Bad Boll, finde ich den Eintrag:

»Für die Belange der ehemaligen Heimkinder hat sich der Ratsvorsitzende in seiner Amtszeit besonders und auch persönlich eingesetzt.« mit der Wiedergabe eines Briefes des Oberkirchenrates Christoph Thiele an einen Herrn Werner.

http://dierkschaefer.wordpress.com/2014/08/08/fur-die-belange-der-ehemaligen-heimkinder-hat-sich-der-ratsvorsitzende-in-seiner-amtszeit-besonders-und-auch-personlich-eingesetzt/

Herr Thiele ist laut Homepage der Evangelischen Kirche „Leiter der Rechtsabteilung des Kirchenamtes der EKD“.

http://www.ekd.de/personen/thiele.html

Er schreibt:

 »Sehr geehrter Herr Werner,

der Ratsvorsitzende der EKD, Dr. h.c. Nikolaus Schneider, hat Ihre Mail vom 2. Juli 2014 erhalten. Er dankt Ihnen für die Anteilnahme am Schicksal seiner Frau und für die guten Wünsche, die Sie ausgesprochen haben.

Als zuständiger Referent im Kirchenamt der EKD möchte ich zugleich Ihr im Weiteren geäußertes Anliegen, die ehemaligen Heimkinder betreffend, zum Anlass nehmen, auf Folgendes hinzuweisen: Für die Belange der ehemaligen Heimkinder hat sich der Ratsvorsitzende in seiner Amtszeit besonders und auch persönlich eingesetzt.

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Gewalt war an der Tagesordnung

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Die Beiträge anklicken, um sie größer zu sehen!

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Klage gegen die Brüdergemeinde Korntal

Die folgenden, anonymisierten Informationen ließ uns der Kläger zukommen. Wir meinen, dass jeder weitere Kommentar überflüssig sei.

Wir wünschen dem Kläger viel Kraft und natürlich den größtmöglichen Erfolg in seiner Klage und werden auch weiterhin informieren!

landgericht

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Guter Wille und leere Kassen

FONDS FÜR EHEMALIGE HEIMKINDER
Otto Langels/Deutschlandfunk/03.07.2014

Ein Prospekt mit der Aufschrift "Fonds Heimerziehung" liegt auf einem Tisch vor einer Gruppe von Menschen.
Mit dem Fonds Heimerziehung will die Bundesregierung Opfer von Gewalt und Misshandlung in Kinderheimen entschädigen. (picture alliance/dpa/Hendrik Schmidt)

Sowohl in der jungen Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg als auch in der DDR wurden Kinder in Heimen gedemütigt, verprügelt und misshandelt. Die Opfer leiden bis heute. Die Politik will mit Geld helfen – doch die Betroffenen brauchen etwas anderes.

“Ich bin 14 Jahre im Heim gewesen, also vom Baby an, es war überall das gleiche Unrechtsystem, Bestrafung, körperliche Züchtigung, bis aufs Blut Exzesse. Wir waren ständig eingesperrt, um das ganze Gelände herum war ein zwei Meter hoher Stacheldrahtzaun mit oben Bewehrung, damit auch niemand aus dem Heim abhaut.”

Was Dirk Friedrich in seiner Kindheit erlebte, mussten unzählige Heimkinder in den frühen Jahren der Bundesrepublik ertragen. Sie wurden gedemütigt, erniedrigt, geprügelt, misshandelt, ausgebeutet und missbraucht, in kirchlichen wie in öffentlichen Einrichtungen.

Doch nicht nur im Westen, auch in der DDR sperrte ein rigides Erziehungssystem Kinder und Jugendliche weg, beeinträchtigte massiv ihre Entwicklung und zwang sie zur Arbeit, zum Beispiel Oliver Perner.

“Ich war sieben Jahre im Heim, erst im normalen Heim, öfter im Durchgangsheim, weil ich ständig abgehauen bin, weil es nicht auszuhalten war im Heim. Danach bin ich nach Torgau gekommen, das war vergittert, verschlossen, das war die schlimmste Einrichtung, die es für Jugendliche in DDR-Zeiten gab. Das war dann die Hölle da.”

Erst vor rund einem Jahrzehnt wurden die schwierigen und zum Teil menschenunwürdigen Lebensbedingungen vieler Heimkinder öffentlich bekannt. Im Februar 2009 konstituierte sich auf Empfehlung des Deutschen Bundestags der “Runde Tisch Heimerziehung”, an dem Vertreter der Politik, der Kirchen, der öffentlichen Träger und der ehemaligen Heimkinder Platz nahmen. Knapp zwei Jahre lang berieten sie unter dem Vorsitz der früheren Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer über Hilfen für Betroffene. Im Januar 2011 stellte Vollmer den Abschlussbericht vor.

“Für die individuell Geschädigten schlagen wir einen Fonds vor. Dieser Fonds heißt jetzt Fonds für ehemalige Heimkinder. Der soll ausgestattet werden mit 120 Millionen Euro.”

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Heimkinderkonferenz in Münster – ein Resumé

Es war eine gute und wichtige Veranstaltung und wir möchten uns bei all denen bedanken, die auf den oftmals gar nicht so kurzen Weg gemacht, um teilzunehmen, zuzuhören, zu diskutieren und miteinander zu reden!

Sehr auffallend war, dass die Aufmerksamkeit der Anwesenden nicht so sehr auf bzw. von ihrem eigenen schrecklichen Erleben geprägt war, sondern vielmehr davon, wie wir weiter vorgehen wollen und müssen, um politischen Druck aufzubauen, eine Lobby schaffen können.

Sehr gut fand ich übrigens, dass ein MdB der Linken da war, der dem Kongress Grüße der Bundestagsfraktion ausrichtete. Wir werden uns – in Zusammenarbeit mit den LWL-Linken – alle Mühe geben, den Kontakt zur Bundestagsfraktion weiter auszubauen und zu vertiefen! Der erste Schritt ist getan!

Überaus positiv ist auch der Ansatz, die Forschung über Medikamentengaben in den Heimen voranzutreiben (s. oben geposteten Artikel im hpd) und die damit einhergehenden Kontakte zu Krankenkassen. Denn diese tragen bislang die horrenden Spätschäden, wo doch ansonsten das Verursacherprinzip gilt. Auch hier gilt es, mitzuwirken. 

Darum an dieser Stelle ein Aufruf:

Beteiligt euch am Ausfüllen des Formulars über die Medikamentengaben, die ihr im Heim bekommen habt. Die Namen der Medikamente sind wichtig – wer sie nicht weiß und keine Unterlagen dazu hat, sollte das Formular dennoch ausfüllen und die Medikamente, ihre Wirkungen und Nebenwirkungen so gut wie möglich beschreiben.

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Das Formular bitte ausdrucken, ausfüllen und an die darauf genannte Adresse schicken. Zur Erläuterung: Sylvia Wagner ist Mitglied im VEH e.V., selbst Heimkind und sie ist Apothekerin… Ideale Kombination also, um diese Forschung zu betreiben!

Das Formular kann/sollte auch kopiert und weiter gereicht werden, so dass eine möglichst große Zahl von Überlebenden erreicht wird! Wir werden es auch noch einmal in unserem nächsten Rundbrief veröffentlichen.


Alle Texte der Vorträge auf dem Kongress werden im Übrigen so bald wie möglich auf unsere Homepage zum Nachlesen bzw. Runterladen gestellt werden.

Link zu den Wortbeiträgen soweit sie bereits eingeschickt wurden.

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