Endlich mal öffentlich: Handbuch der Verfahrensregelungen

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Geschäftsstelle Fonds Heimerziehung, Handbuch über die geltenden Verfahrensregelungen des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ und des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“-

Dank eines findigen Ehemaligen können wir endlich mal das gesamte Handbuch hier vorstellen. Warum das nicht auf der Seite des “Fonds Heimerziehung” zu finden ist, bleibt wohl ein Rätsel.

Unser Informant schreibt dazu:
“Da wurde ja auch beschlossen, dass nur noch Härtefälle in der Geschäftsstelle, die kurz vor dem Tode stehen, bearbeitet werden. (…)
Da wirst Du noch so einiges finden, was uns verschwiegen wird.
Kannst du dort nachlesen, wenn der Sachbearbeiter aus der Anlaufstelle einen groben Fehler macht, geht die ganze Vereinbarung wieder zurück und mann kommt wieder nach hinten auf die Warteliste. Das ist ja der Hammer!
Und dann noch etwas steht dort, man kann 80% einer Kaufsumme im voraus bekommen.
Dies wird alles verschwiegen, fragt sich nur warum.
Geht doch auch überhaupt nicht, dass die Betroffenen bei den Auszahlungsmodalitäten kriminalisiert werden. Das ist rechtlich nicht korrekt.
Schau Dir mal die Vereinbarung an, die wir unterschreiben. Dort unterschreiben wir quasi nur für die Auszahlung von 10.000 Euro. Wir unterschreiben nicht dafür, dass wir die Ausgaben von den 10.000  Euro belegen müssen.
Das haben die geschickt gemacht, da kommt man auch nicht so schnell drauf.
Wenn man das okay von der Geschäftsstelle hat, also alle Prüfungen stattgefunden haben, könnte man mit dieser Vereinbarung, die durch die Unterschriften eine Rechtswirkung erlangen, darauf bestehen dass die komplette Summe ausgezahlt wird.
Die ganzen Regelungen mit Belegen etc. werden ja nur aussvertraglich (sic) kommuniziert, tatsächlich sind sie rechtlich am Ende aber nicht haltbar.
Genau aus diesem Grunde, unterschreibt man in der Vereinbarung nur die 10.000 euro, die man für dies oder jenes verwenden wird, mehr nicht.”

Download (PDF, 744KB)

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