Bewegt sich etwas oder bewegt sich nichts?

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weiterlesen: https://17juni1953.wordpress.com/2016/11/07/heimkinder-bewegt-sich-etwas-oder-bewegt-sich-nichts/

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KEINE ZWANGSARBEIT…?

Es gibt mal wieder ein neues Forschungsvorhaben, eine neue Erhebung, neue Fragen. Diesmal zur

Arbeitsverpflichtungen von Kindern und Jugendlichen in den Jugendhilfeeinrichtungen der DDR

Auffällig ist bei der Beschreibung des Projektes, dass das Wort ZWANGSARBEIT wieder einmal vorsichtig vermieden wird. Gefragt wird vielmehr “ob und in welcher Form es in Einrichtungen der Jugendhilfe der DDR zu unverhältnismäßigen Arbeitsverpflichtungen gekommen ist”.

Die Ostbeauftragte Gleicke jedenfalls ruft zur Teilnahme auf.

Wer gewinnt bei einer solchen Erhebung? Schwer zu sagen… Spötter meinen: auf jeden Fall die, die sich hier einen Posten verschafft haben. Ob Ehemalige von diesem Projekt profitieren, bleibt abzuwarten. 

Wir veröffentlichen hier mal den kompletten Fragebogen in einzelnen PDF-Dateien.

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Wer sich über das Institut schlau machen will, kann dies hier tun.

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Auf jeden Fall interessant ist der Heimatlas der DDR, in dem man wahrscheinlich alle Heime finden kann. Er ist gut aufgearbeitet und sehr intuitiv gestaltet.

 

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Bundesverfassungsgericht, AZ 2BvR 2782/10

Ein Gastkommentar von Lutz Adler

Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde

Dieser Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes sollte Ansporn und Hinweis für Betroffene im Osten des Landes sein, sich nicht – wie hunderttausendfach in den neuen Ländern bisherige Praxis der Kammern für Rehabilitationsverfahren nach dem Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG) – durch ergangene Ablehnungsbeschlüsse entmutigen zu lassen.

Es ist schon in den meisten Fällen als erbärmlich zu bezeichnen, mit welcher Überheblichkeit und mit Kaltschnäuzigkeit die in der Sache befassten Land- und Oberlandgerichte bisher mit Betroffenen umgegangen sind. Nun hat selbst das Bundesverfassungsgericht gleich an mehreren Stellen festgestellt und bestätigt, dass die vorgenannten Kammern sich die Sache offensichtlich zu leicht gemacht haben.

Lange, kann ich da nur konstatieren, hat man die Betroffenen mit und vor den Kammern allein gelassen. Das allein ist schon eine Zumutung für alle Betroffenen und trägt mitnichten dem oft miserablen Gesundheitszustand der Klientel Rechnung. Nun hat das Verfassungsgericht selbst die Rechte der Betroffenen gestärkt und hält ein Eingreifen für angemessen.

Schuld an dem Debakel des Gesetzes und deren Anwendung trifft – und da will ich kein Blatt vor den Mund nehmen – in jedem Falle den Gesetzgeber! Wie kann man auf die Idee kommen, diese hochkomplexen Vorgänge aus der Vergangenheit eines Unrechtsstaates allein mit Hilfe eines schriftlichen Verfahrens lösen zu wollen. Das hätten die Damen und Herren, die für dieses Gesetz (StrRehaG) verantwortlich zeichnen, selbst sehen müssen. Die Frage ist legitim, ob man dies nicht sehen wollte. Die Betroffen werden nicht angehört und die Kammern begnügen sich mit der Beurteilung der in den meisten Fällen nur noch bruchstückhaft vorhandenen Akten. Wo das endet, hätte man wissen müssen! Reicht das zur Ablehnung des Antrags nicht aus, stellt man an die Betroffenen hohe und höchste Beweisanforderungen! So verkehren die Kammern ein Gesetz ins Gegenteil und, so das Verfassungsgericht, in „krasse Missdeutung des § 2 StrRehaG“!

Nur durch die Beharrlichkeit eines Betroffenen, dem unverhohlen mein persönlicher Dank gebührt, und dem Gang bis vor das Verfassungsgericht ist diese nun ergangene Entscheidung zustande gekommen und auch – nach acht Jahren Klage durch die Instanzen.

Wer – und diese Frage geht eindeutig in Richtung Regierung und Justizministerium – mutet so etwas eigentlich schwer traumatisierten Opfern zu? Die Vorgänge liegen oft Jahrzehnte, bis zu fünfzig Jahre zurück. Und man redet nicht mit den Betroffenen, sondern legt statt dessen die Akten bzw. die Einweisungsbeschlüsse des ehemaligen „Referates für Jugendhilfe und Heimerziehung“ nach Gutdünken aus. Das ist mehr als fahrlässig – es ist eine Unverfrorenheit, eines Rechtsstaat unwürdig und eine schallende Ohrfeige für die Betroffenen.

Schlimmer noch: es werden von den zuständigen Kammern bei den Ablehnungsbeschlüssen Textbausteine verwendet, in denen den Betroffenen unverhohlen die damalig nicht erlassenen Urteile nachgereicht werden. Aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass eine Menge Stehvermögen und auch Hinnahmefähigkeit dazu gehört, das als Betroffener zu verkraften. Da stellt sich natürlich auch die Frage, ob nicht doch mit biologischen Lösung des Problems gerechnet wird. Motto in der Sache scheint zu sein: „Halten wir die Betroffenen nur lange genug hin, halten sie auf dem innerstaatlichem Rechtsweg fest, sind progressiv waghalsig in den Ablehnungsbegründungen, so werden die meisten früher oder später aufgeben!“ Das lässt sich an der Vielfalt der Fälle fast lückenlos beweisen!

Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass endlich ein „Minderjährigen-Entschädigungsgesetz“ nach internationalen Standards und mit Ausrichtung auf den Art. 39 der Konvention der Rechte von Kindern auch in Deutschland realisiert wird, selbstverständlich mit Rückwirkungspflicht. Aber auch dies dauert peinlich lange, wie sich auf der diesjährigen Kinderrechtskonferenz in Koblenz zeigte!

Es ist kein Geheimnis mehr, dass ehemalige Heimkinder aus Deutschland auf dem Weg vor die Internationalen und Europäischen Gerichte befinden!

Mit der nun ergangenen Entscheidung – und dies ist ein nicht rechtsfähiger Rat, sollten die bis heute in der Sache StrRehaG Gescheiterten alle Kraft und Mut zusammen nehmen und (vielleicht mit anwaltlicher Unterstützung, obwohl diese eigentlich in diesen Verfahren nicht notwendig ist) eine Wiederaufnahme der Verfahren beantragen! Diese Möglichkeit ist ausdrücklich im Strafrecht vorgesehen! Mit dem Text des Beschlusses des Verfassungsgerichts im Rücken und den dort gerügten Grundrechtsverletzungen sollte das mindestens einen Versuch wert sein!

Lutz Adler, Oktober 2014

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24.09.2014, Aktenzeichen 2 BvR 2782/10

Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG

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Forschungsberichtes zu Zwangsarbeit in der ehemaligen DDR

Presseerklärungen
Dienstag, den 15. April 2014 um 12:09 Uhr
Präsentation des Forschungsberichtes zur Zwangsarbeit am 16. Juni 2014 in den Räumen der Deutschen Gesellschaft
Zwangsarbeit in der DDR war ein staatlich gelenktes System – Der Westen hatte ausreichend Informationen – Runder Tisch geplant.Der vor einem Jahr von der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) in Auftrag gegebene und von IKEA finanzierte Forschungsbericht zur Zwangsarbeit wird am 16. Juni 14 Uhr in den Räumen der Deutschen Gesellschaft, 10117 Berlin, Voßstraße 22 vorgestellt.Der Leiter des Projektes, Dr. Christian Sachse, erklärte dazu: „Nach einem Jahr angespannter Recherchen können wir an hunderten Details nachweisen, dass die Zwangsarbeit in der DDR wirtschaftliche Ausbeutung mit politischer Repression zu einem staatlich gesteuerten System verband. Dieses Wissen war im Westen Deutschlands über die vier Jahrzehnte der Teilung hinweg präsent.“

Der Bundesvorsitzende der UOKG, Rainer Wagner, lenkt den Blick auf die weiteren Schritte: „Der Forschungsbericht zur Zwangsarbeit in der DDR benennt differenziert die Verantwortung der Bundesregierung, der Firmen im Westen, aber auch der Volkseigenen Betriebe und staatlichen Funktionäre in der DDR. Wir fordern im Namen der Opfer, dass alle ihrer Verantwortung nachkommen und gemeinsam mit der UOKG über Wege der Entschädigung sprechen.“

Zu diesem Zweck beruft die UOKG noch 2014 einen Runden Tisch Zwangsarbeit ein. Wir  gehen davon aus, dass sich keine der Firmen und Institutionen unserer Einladung entziehen wird.

Weiterführende Informationen:
www.christian-sachse.de
www.ddr-zwangsarbeit.info

Ehemalige Heimkinder, T-Shirt

 

 

 

 

 

 

 

 

Dazu ein Kommentar von Lutz Adler:
“Dass die Zwangsarbeit in der DDR wirtschaftliche Ausbeutung mit politischer Repression zu einem staatlich gesteuerten System verband!“

Zuerst muss hier den Initiatoren der Arbeit, Prof. C. Sachse und auch dem Finanzier, der Fa. IKEA, gedankt werden. Das ist sicher für die Betroffenen – und da mache ich keinen Unterschied zwischen Ost und West – eine Befreiung. Im Westen des Landes war es offensichtlich reine Gier und Gewinnstreben von Kirchen und Staat. Also Kapitalismus in seiner hässlichsten und menschenverachtenden Form!

Bei 300% Gewinn gibt es kein Verbrechen mehr, was nicht begangen wird!

Die Verantwortlichen gehören an diesen geplanten Tisch, ohne wenn und aber.

Milliarden sind verdient worden, ein sozialistischer Staat ist auf den Knochen von zwangsarbeitenden Kindern errichtet und erhalten worden. Die Betroffenen kämpfen bis heute, schwer traumatisiert und oft mit erheblichen Einschränkungen Ihrer Gesundheit, mit den Folgen.

Es waren KINDER!!

ddr-kinder ikea

Es ist an der Zeit dass endlich Klarheit und Gerechtigkeit geschaffen werden. Die Forderung nach den vorenthaltenen Löhnen und endlich auch nach angemessenen Ehren- bzw. Opferrenten, die sich deutlich aus dem Renten-Wirrwarr herausheben ist eine allzu verständliche und gerechte Forderung.

Wer Renten-Ersatzleistungen zahlt, der muss sich auch gefallen lassen, dass nach den vorenthaltenen Löhnen gefragt wird! Nur Antworten hat es bislang aus Arroganz oder Scham nie gegeben.

Es ist Zeit für Antworten!

Oder sollte da doch anderes dahinter gestanden haben? So, wie es sich nun immer deutlicher zeigt, wussten alle Beteiligten längst von den unsäglichen Verflechtungen. Meine Frage dazu: Weshalb ist das so vehement am RTH-West – und in wessen Auftrag – von Frau Vollmer bestritten und vermieden worden?

Was am ABH-Ost mit den Delegierten passierte, die dieses Thema auf den dortigen Tisch bringen wollten, ist ja indessen, so hoffe ich wenigstens, hinlänglich bekannt. Zur Erinnerung: diese Delegierten sind unter Aufsicht und mit Hilfe des Prof. P. Schruth aus der Veranstaltung entfernt worden. Aber sie haben nie aufgehört, das öffentlich zu benennen. Großer Dank an dieser Stelle an Frau N. Kraul.

Die Fragen vom Februar 2011 sind noch immer aktuell, weil unbeantwortet.

  • Wo ist unser gerechter Anteil am ehemaligen SED Vermögen, der von so vielen Kindern in Jugendwerkhöfen, Durchgangsheimen und Spezialkinderheimen erarbeitet wurde?
  • Wer hat das ohne unsere Zustimmung und für was ausgegeben?
  • Wann werden die Verantwortlichen herangezogen, für Ersatz zu sorgen?

Es kann nicht wirklich Sache der Opfer sein, darüber auch nur einen Gedanken zu verschwenden zu müssen. Das ist die Aufgabe jener, die wussten was und wer Rechte daran hatte. Alle diese Fragen sollten am ABH-Ost erörtert werden. Und genau diese Fragen sind unterdrückt worden. In wessen Auftrag und auf wessen Weisung, sollte der Prof. P. Schruth beantworten können. Der bis heute durch niemanden legitimierte angebliche „Vertreter der Heimkinder der BRD“ als „Ombudsmann“, der doch allen einen solchen Bärendienst erwiesen hat.

heimkinder ost

Weiter in Verruf kann man dieses Amt eigentlich kaum bringen. Was eigentlich gut gedacht und sicher auch seine Berechtigung im Lande hat, ist hier mehr als nur in Misskredit gebracht worden.

Es ist – und auch das ist keine neue Forderung – längst an der Zeit, reinen Tisch zu machen. Alle Beschlüsse des ABH-Ost sind manipuliert und nicht rechtens. Was da im AB-Heimerziehung Ost veröffentlicht wurde, beruht auf Manipulationen der Teilnehmer, die mit unlauteren Methoden unter Druck gesetzt worden sind. Es muss endlich die Wahrheit über diese Veranstaltung an die Öffentlichkeit und die Verantwortlichen müssen Farbe bekennen. Was dort als angebliches Ergebnis gedruckt wurde, ist nicht das Papier wert auf dem es steht!

In der letzten bekannten Presseerklärung dieser Farce ist gefordert worden, man solle zum Stand von Sommer 2011 zurückkehren. Ja richtig, das setzt voraus, das endlich alle Beschlüsse als das entlarvt werden, was sie immer waren und sind: nämlich ungültig, da gegen jede demokratische Regel verstoßen wurde.

Ich kann nur – und tue dies hiermit – die noch verbliebenen Teilnehmer dieser Runde auffordern, sich öffentlich zu diesen Dingen zu bekennen und das Wort zu ergreifen, und endlich frei und offen ihre Meinung zu sagen. Ohne Rücksicht auf ihre eigen Reputation. Die ist in den Augen der meisten Betroffenen eh längst den Bach runter.

Aufarbeiten geht halt nicht in Teilen sondern nur in Gänze, auch wenn das weh tut und – was noch wichtiger ist – Geld kostet. Wichtig für die um ihre Lebenschancen betrogenen ZwangsarbeiterInnen jeden Alters im System der Diktatur der SED, als Knechte und in der Industrie!

Ist diese Gesellschaft, diese Regierung und dieses Volk nun in der Lage, das zu bekennen und sich den Dingen, die so viele Menschen im Lande betreffen, endlich aufzuarbeiten und die Schuld zu begleichen? Die ist im Übrigen eine Bringschuld.

Die Betroffenen haben Ihre Leistung längst erbracht, auf ihre vorenthaltenen Löhne aber warten sie seit Jahrzehnten!

Lutz Adler
Im April 2014

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Handelseinig

DDR-Zwangsarbeit und die Verantwortung deutscher Firmen – 02.03.2014
Ein WDR 5 Radiofeature von Gabriele Knetsch

Als Ikea im Herbst 2012 einräumen musste, davon gewusst zu haben, dass politische Gefangene in der DDR zur Arbeit an Ikea-Produkten gezwungen wurden, da war schnell klar: Dies ist nur die Spitze eines Eisbergs.

Zahlreiche westliche Unternehmen wie Quelle, Aldi, Kaufhof und C&A hatten die Arbeitskraft der unter inakzeptablen Bedingungen und oft wegen fadenscheiniger Anschuldigungen einsitzenden Häftlinge ausgenutzt. Doch bis heute verweigern die meisten Firmen eine historische Aufarbeitung, geschweige denn die Bereitschaft zu Entschädigungen. Häftlingsarbeit war in der DDR ein Wirtschaftsfaktor. Politische Häftlinge waren Devisenbringer in doppeltem Sinne: Sie produzierten günstig für das “nicht-sozialistische Ausland”, und wurden anschließend gegen D-Mark von der Bundesrepublik „freigekauft“. Ost und West profitierten von den intensiven Geschäftskontakten.

Der Beitrag zum Hören (Youtube):
Handelseinig

Beitrag als PDF-Datei
handeleinig100

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DDR-Zwangsarbeiter mussten für Ikea produzieren

Der Möbelkonzern Ikea hat zugegeben, dass man in den 70er- und 80er-Jahren Vorprodukte von politischen Gefangenen der DDR herstellen ließ. Nun bemühen sich die Schweden um Wiedergutmachung.
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Dazu ein kleiner Kommentar:
Das schönste Zitat aus dem Artikel ist wohl dieses hier: “Hubertus Knabe, der Direktor der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen, kritisierte das Vorgehen des Konzerns: ‘Es geht nicht, dass ein Beschuldigter seine Taten selbst untersucht.’”

Hahahahahaha hahahaha haha hahahahahahaha hahahaha hahaha

  • Deutsche Kinderheime: 85% in Kirchenhänden, der Rest staatlich oder privat
  • RTH: Leitung eine Kirchenfrau
  • Besetzung des RTH: 18 Vertreter aus Politik und Kirche, 3 Überlebende
  • Die sog. “Pionierarbeit” zur Heimerziehung (Gehorsam – Ordnung – Religion): recherchiert und geschrieben von Mitarbeitern der evangelisch-theologischen und der katholisch-theologischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum
  • auch die Diakonie lässt “aufarbeiten”…

Ach, Hubertus, du Knabe! Dein Job als Direktor mag ja verantwortungsvoll sein. Aber davor, mit gespaltener Zunge zu sprechen (oder gleich gar nicht nachzudenken) hat er dich nicht bewahrt!

Heidi Dettinger

 

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